Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sofern Sie Verbraucher im Sinne des BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Versandfähige Sachen sind auf versichertem Postweg an uns zurückzusenden. Als versicherter Postweg gelten Einschreiben und Postpakete. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Waren von geringerem Wert handelt, die Ihnen auch von uns unversichert zugesandt wurden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls erstatten wir die Rücksendekosten. Sie sind verpflichtet den Einlieferungsschein der Sendung aufzu- bewahren, bis Sie entweder von uns die Bestätigung des Wareneingangs oder den Kaufbetrag zurück erhalten haben. Bei Rücksendungen aus dem Ausland sind die Rücksendekosten vom Käufer zu tragen. Hinweis: Diese Widerrufsbelehrung ist Teil der folgenden AGB und wurde ihnen zusätzlich nochmal vorangestellt, um rechtlichen Vorschriften Genüge zu tun. AGB Lucy and Nancy elmira-berlin VAT-No: DE814510991 E-Mail: nancy@lucyandnancy.com Lucy and Nancy, M.Elmenthaler-Kirchmeier (im Folgenden LuN genannt) betreibt zu gewerblichen Zwecken eine unter der URL http://www.lucyandnancy.com erreichbare Homepage und bietet seinen Kunden auf dieser Website insbesondere Mode und Accessoires zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet LUN solche Produkte auch über die Internet-Verkaufsplattform "ebay" an und betreibt ein Ladengeschäft in Berlin. 1. Vertragsgrundlagen Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit LUN abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei "ebay" ausdrücklich an. 2. Angebot und Vertragsschluss 2.1 Die schriftlich, telefonisch, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich vierzehn Tage gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen tritt der Vertragsschluss automatisch mit dem Höchstbietenden beim Ende der Auktion in Kraft. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses über die Verkaufsplattform "ebay" gelten außerdem die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "ebay". 2.2 Die Angebote von LUN sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Die Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. 3. Widerrufs- und Rückgaberecht 3.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des BGB ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 3.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde LUN die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 3.3 Versandfähige Sachen sind auf versichertem Postweg an LUN zurückzusenden. Als versicherter Postweg gelten Einschreiben und Postpakete. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von LUN unversichert zugesandt wurden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls erstattet LUN die Rücksendekosten. Der Kunde ist verpflichtet den Einlieferungsschein der Sendung aufzubewahren, bis er entweder von uns die Bestätigung des Wareneingangs oder den Kaufbetrag zurück erhalten hat. Bei Rücksendungen aus dem Ausland sind die Rücksendekosten vom Käufer zu tragen. 4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe 4.1 LUN wird die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie ggf. der angefallenen Kosten für die Rücksendung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einem Monat nach Rückerhalt der Ware vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben. In der Regel erfolgt die Erstattung auf dem gleichen Weg auf dem auch der Käufer gezahlt hat. 4.2 Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall. 5. Preise und Versandbedingungen 5.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Bei Internetauktionen gilt das Höchstgebot am Ende der Auktion. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt LUN vorbehalten. 5.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto. 5.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt. 5.4 Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden über den Online-Zahldienst „PayPal“ oder gegen Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von LUN. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden. 5.5 Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von fünf Werktagen ab Zahlungseingang. 5.6 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von LUN für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsabschluß, so behält sich LUN eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. 5.7 Die Ware wird im Regelfall als versicherte Postsendung geliefert. Als versicherte Postsendungen gelten Einschreiben und Postpakete. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versendungsart, so steht es LUN frei, diese auf das ausschließliche Risiko des Kunden durchführen. Soweit es sich um Teile von geringem Wert handelt, wird LUN die im Einzelfall für den Kunden jeweils günstigste Versandart wählen, es sei denn der Kunde verlangt ausdrücklich auch in diesem Fall die Versendung der Ware als versicherte Postsendung. Die Höhe der Versandkosten, sowie mögliche Versandoptionen werden dem Kunden auf der Rechnung bzw. bei Internetversteigerungen in einer Kaufabwicklungs-Email mitgeteilt. In Ausnahmefällen können zwischen dem Kunden und LUN andere Versandformen vereinbart werden. Hinzu kommen die vom örtlichen Zustelldienst gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren. Für den Versand ins Ausland gelten erhöhte Versandkosten. Diese können für den jeweiligen Bestimmungsort vor Bestellung bei LUN erfragt werden. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. 5.8 Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.5 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird LUN unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. LUN ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. 6. Eigentumsvorbehalt Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange LUN noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde LUN unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen. 7. Gewährleistung 7.1 Gemäß BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde die getroffene Wahl LUN in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von LUN stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu. 7.2 Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden. 7.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt LUN nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar. 7.4 LUN ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an LUN zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunde wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt. 7.5 Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie LUN vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt. 8. Haftung Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von LUN für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. 9. Höhere Gewalt Für den Fall, dass LUN die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist LUN für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist LUN die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. 10. Sonstiges 10.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 10.2 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen. 10.3 Erfüllungsort ist der Firmensitz von LUN. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. |
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